Die Zukunft der Karlsruher Gewerbe sichern

Die Zukunft der Karlsruher Gewerbe sichern

Die Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe stellen einen Antrag für eine Befragung des Einzelhandels und der Gastronomie. Dabei sollen die Unternehmen die Politik über ihre Lage informieren können. Im Vordergrund stehen die Auswirkungen der Pandemiebekämpfung...
Haushalt 2021: Verantwortung geht anders!

Haushalt 2021: Verantwortung geht anders!

Die Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe zeigt sich nach den zweitägigen Beratungen angesichts des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr betroffen. Hatte doch der Gemeinderat auf den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters mit über 100 Millionen Defizit...
Was wir für das Haushaltsjahr 2021 unterstützen

Was wir für das Haushaltsjahr 2021 unterstützen

Auf Grund der Corona-Situation und der angeschlagenen Haushaltslage der Stadt Karlsruhe wird diesen Dezember ein Ein-Jahres-Haushalt verabschiedet. Für diesen wurden zusätzlich 271 Anträge aus den Fraktionen und der Bürgerschaft eingebracht. Da solch ein Volumen bei...
Stellungnahme zum Kamera-System der EnBW am Europaplatz

Stellungnahme zum Kamera-System der EnBW am Europaplatz

Die Stadtverwaltung will zusammen mit der EnBW eine besondere Form der Videoüberwachung am Europaplatz installieren. Da der Europaplatz statistisch kein Kriminalitätschwerpunkt ist, ist eine normale Kamera-Überwachung nicht zulässig. Die EnBW setzt deswegen auf ein...