Änderungsantrag zu TOP 10 in der Gemeinderatssitzung im Juli 2020 1. Die Antragspunkte 1-4 werden bis nach der Beschlussfassung des IQ-Leitprojektes Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt (ÖRMI) zurückgestellt. Begründung Die Fraktion der Grünen fordert eine...
Änderungsantrag TOP21: Auf Grund der derzeit bekannt gewordenen Mängel bei Bussen mit reinen Elektroantrieb und der schlechten Erfahrung in einigen Städten, schafft die Verwaltung einen Medienbus mit Wasserstoffantrieb an. Begründung Die FW|FÜR Gemeinderatsfraktion...
Interfraktioneller Änderungsantrag TOP18: In den Gestaltungsgrundsätzen wird auf Seite 5 unter “Technische Bauteile” im Satz “Solar- und Photovoltaik-Anlagen…” der Satzteil “nicht vom öffentlichen Straßenraum einsehbaren” gestrichen. Begründung: Durch diese...
Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 30 der Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2019: Die SchoolCard wird um einen zweiten, günstigeren Tarif ergänzt, der neben dem gesamten KVV-Netz als Geltungsbereich nur Karlsruhe oder Baden-Baden oder bis 2 Waben abdeckt. Die...
