Bevölkerungsschutz in Karlsruhe

i

Vorgangstyp

Anfragen

Sachstand

Unterzeichner

Veröffentlicht

25. März 2024

  1. Wie ist es um dem aktuellen Bevölkerungsschutz in Karlsruhe bestellt?
  2. Was ist das Ergebnis der im Rahmen des Rückabwicklungskonzepts des Bundes mit
    Ländern und Kommunen durchgeführten Bestandsaufnahme?
  3. Wie wurde auf die in der Begründung genannten Forderungen des Deutschen Städte-
    und Gemeindebundes (DStGB) und Verteidigungsministers reagiert?
    Begründung
    Seit 2007 hat der Bund sein Schutzraumkonzept gestoppt, in Karlsruhe wurden
    sämtliche öffentliche Schutzräume entwidmet. Vorher gab es im Stadtkreis Karlsruhe 35
    öffentliche Schutzräume mit mehr als 56.000 Schutzplätzen. Im Rahmen des Ukraine-
    Kriegs hat sich der Bund 2022 dazu entschieden, das Rückabwicklungskonzept für
    öffentliche Schutzräume zu überprüfen, wobei gemeinsam mit Ländern und Kommunen
    eine Bestandaufnahme aller Schutzräume vorzunehmen. Auch forderten der Deutsche
    Städte- und Gemeindebund (DStGB) und das Verteidigungsministerium Reaktivierung
    von Schutzräumen und Investitionen in die Sicherheit der Bevölkerung in unruhigen
    Zeiten. Dies soll der neuen Bedrohungslagen von Kriegen in Europa, Naturkatastrophen
    und Terrorismus Rechnung tragen.

    Quellen
    MDR Aktuell. 09.03.2024, „Städtebund und Verteidigungsminister fordern Reaktivierung
    von Schutzräumen“, MDR,
    https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/zivilschutz-bunker-100.html.
    Proetel, Stefan. 01.05.2022, „Im Katastrophenfall müssen die Karlsruher erst einmal für
    sich selbst sorgen“, Badische Neuste Nachrichten,
    https://bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/bunker-keine-schutzraeume-angriff-
    katastrophe-fragen-antworten.
    Unterzeichnet:
    Jürgen Wenzel
    Friedemann Kalmbach
    Petra Lorenz
    Wie wurde auf die in der Begründung genannten Forderungen des Deutschen Städte-
    und Gemeindebundes (DStGB) und Verteidigungsministers reagiert?
    Begründung
    Seit 2007 hat der Bund sein Schutzraumkonzept gestoppt, in Karlsruhe wurden
    sämtliche öffentliche Schutzräume entwidmet. Vorher gab es im Stadtkreis Karlsruhe 35
    öffentliche Schutzräume mit mehr als 56.000 Schutzplätzen. Im Rahmen des Ukraine-
    Kriegs hat sich der Bund 2022 dazu entschieden, das Rückabwicklungskonzept für
    öffentliche Schutzräume zu überprüfen, wobei gemeinsam mit Ländern und Kommunen
    eine Bestandaufnahme aller Schutzräume vorzunehmen. Auch forderten der Deutsche
    Städte- und Gemeindebund (DStGB) und das Verteidigungsministerium Reaktivierung
    von Schutzräumen und Investitionen in die Sicherheit der Bevölkerung in unruhigen
    Zeiten. Dies soll der neuen Bedrohungslagen von Kriegen in Europa, Naturkatastrophen
    und Terrorismus Rechnung tragen.

    Quellen
    MDR Aktuell. 09.03.2024, „Städtebund und Verteidigungsminister fordern Reaktivierung
    von Schutzräumen“, MDR,
    https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/zivilschutz-bunker-100.html.
    Proetel, Stefan. 01.05.2022, „Im Katastrophenfall müssen die Karlsruher erst einmal für
    sich selbst sorgen“, Badische Neuste Nachrichten,
    https://bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/bunker-keine-schutzraeume-angriff-
    katastrophe-fragen-antworten.

    Unterzeichnet:
    Jürgen Wenzel
    Friedemann Kalmbach
    Petra Lorenz