Zu TOP 13 der 27. Gemeinderatssitzung, Vorlage 2021/0770.
Zu Handlungsfeld 5.2 „Gesundheit“, GE-1 „Ausbau der Hitzewarnsysteme, breitere Bevölkerungsansprache“ und Handlungsfeld 5.10 „Oberflächengewässer“. OW-3 „Erarbeitung von Hochwasserrisikomanagementplänen“. OW-5 „Nutzung des landesweiten Flutinformations- und Warnsystems FLIWA“, dem Handlungsfeld 5.12 „Stadtentwässerung“, EW-1: „Stadtweite Ermittlung der potenziellen Überflutungsgefährdung im Falle extremer Starkniederschläge“, sowie Handlungsfeld 5.16 „Bevölkerungsschutz“
1. Warnungen zum Bevölkerungsschutz werden neben KATWARN und NINA in die städtische App digital@KA sowie die Website karlsruhe.de eingebunden.
2. Die Stadtverwaltung prüft ob für die Bevölkerung nützliche Daten aus dem FLIWA Warnsystem in aufbereiteter Form in der städtischen App digital@KA und der Website karlsruhe.de angezeigt werden kann.
3. Die Verwaltung stellt dar welche Stadtteile mit Sirenenwarnsystemen erreicht werden können und welche nicht und informiert die Bevölkerung über die Bedeutung des Sirenenwarnsystems.
4. Die Verwaltung beschreibt und kommuniziert alternative Kommunikationswege bei einem Ausfall von digitalem Funk für Einsatzkräfte und des Mobilfunknetzes für die Bevölkerung.
Begründung
Die Flutkatastrophe in mehreren Bundesländern führt in erschreckender Weise vor Augen wie Ausfälle bei der Bevölkerungsansprache und in der Kommunikation unter der Bevölkerung und unter den Einsatzkräften zu wesentlichen Verzögerungen geführt haben. Im Blick auf den Bevölkerungsschutz und den Klimaktionsplan sieht die Fraktion hier Handlungsbedarf, um im Krisenfall eine schnelle und stabile Kommunikation sowie breite Ansprache zu ermöglichen.