Weiteres Vorgehen Gleisentfernung Kaiserstraße

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Vorgangstyp

Sachstand

Unterzeichner

FW|FÜR Fraktion

Veröffentlicht

21. Januar 2020

Ergänzungsantrag TOP8:

Sollte maßgeblich vom Inhalt des Bürgerentscheides zur Kombilösung „U-Strab, Straßentrasse Kriegsstraße und Straßenbahnfreie Fußgängerzone“ abgewichen werden, dann leitet die Verwaltung einen erneuten Bürgerentscheid ein.

Begründung

Die FW|FÜR Gemeinderatsfraktion ist der Ansicht, sollte maßgeblich vom Inhalt des Bürgerentscheides zur Kombilösung „U-Strab, Straßenbahntrasse in der Kriegsstraße und Straßenbahnfreie Fußgängerzone“ abgewichen werden, ist dies nur durch einen erneuten Bürgerentscheid möglich.