zu TOP Ö1 der Sitzung des Hauptausschusses am 11.01.2022 Vorlagen 2021/1368, 2021/1407, 2021/1401/1 Die Verwaltung weist sogenannte e-Scooter-Hubs im Zentrum und an stark frequentierten Orten in Absprache mit den e-Scooter-Betreibern aus, die als Abgabe- und...
Eine Generalaussprache zum städtischen Doppelhaushalt 2022/23 wird als TOP1 der Haushalts-Planberatungen am 7. Dezember 2021 auf die Tagesordnung gesetzt. Begründung Die momentane Haushaltslage, sowie das Volumen der eingebrachten und zu behandelnden Haushaltsanträge,...
Die Stadtverwaltung erstellt ein Maßnahmenkonzept, das Bürger:innen vor Vereinsamung schützen soll bzw. Begegnungen für Menschen schafft, die schon einsam sind oder in Gefahr stehen zu vereinsamen. Das Konzept berücksichtigt in besonderer Weise die Struktur der...
Antrag Die Stadt Karlsruhe erlässt zukünftig im Hinblick auf die anhängigen Verfahren am Bundesverfassungsgericht und am Bundesfinanzhof hinsichtlich der Höhe der Zinsen alle Gewerbesteuerbescheide vorläufig. Begründung Gemäß dem Beschluss des Bundesfinanzhofes vom...
Ergänzungsantrag: 1. Die Stadt stellt einen Rahmen (Mindereinnahmen, Mehraufwendungen, etc.) für finanzielle Hilfen auf. 2. Die Stadt identifiziert in Zusammenarbeit mit den Fraktionen Probleme, die auf die Corona- Krise zurückzuführen sind, in den betroffenen...
Antrag: Die Verwaltung erstellt zeitnah, bzw. bis spätestens Sommer 2020, für den Europaplatz ein Licht- und Platzkonzept, abgestimmt mit dem Sicherheitskonzept und den Vorschlägen des CIMA Gutachtens und stellt temporäre Sofortmaßnahmen, sowie die mittelfristigen...
