Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe „FÜR Karlsruhe“ setzt sich dafür ein, dass der Runde Tisch Antirassismus und Antidiskriminierung um das Themenfeld Antisemitismus erweitert wird. In einem Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage im Karlsruher Gemeinderat forderte die Fraktion, dass der Antisemitismus als eigenständiges Thema in den Beratungen des Runden Tisches behandelt wird. Die Stadtverwaltung nahm den Vorschlag in den Bericht zum Runden Tisch wohlwollend auf. So schreibt die Verwaltung in ihrer Antwort:
Der Antisemitismus ist eine besondere Form der Menschenverachtung und wird als solche in den Maßnahmen, die im Positionspapier genannt sind, benannt. Ein entsprechender Satz wurde in das Positionspapier eingefügt. Die Vorschläge zur Vorgehensweise werden von der Verwaltung übernommen.
Antwort der Verwaltung auf den Ergänzungsantrag der FW|FÜR Fraktion vom 24. Oktober 2023
Antisemitismus kann als eine Form von Rassismus betrachtet werden, weist jedoch deutlich andere Dimensionen auf, die sich vom Rassismus unterscheiden. Dennoch sind beide Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und verdienen gleichermaßen Aufmerksamkeit. Insbesondere in den Wirkungsfeldern des öffentlichen Raums und der Bildung und Schule sind Maßnahmen gegen Antisemitismus unerlässlich, gerade vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen des Krieges im Nahen Osten, sowie der Reaktionen in Deutschland. Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe „FÜR Karlsruhe“ ist der Ansicht, dass der Runde Tisch Antirassismus und Antidiskriminierung auch Maßnahmen gegen Antisemitismus in den Blick nehmen muss, was auch schon an einigen Stellen geschehen ist. Hierzu könnte es erforderlich sein, das Themenfeld in einem untergliederten Gremium des Runden Tisches mit den betroffenen oder damit betrauten Akteurinnen und Akteuren zu diskutieren.
„Wir müssen Antisemitismus als eigenständiges Thema in den Fokus nehmen und entsprechende Maßnahmen ergreifen“, betont Fraktionsvorsitzender Friedemann Kalmbach. „Gerade in Zeiten, in denen antisemitische Vorfälle zunehmen, ist es wichtig, dass wir als Stadt Karlsruhe ein klares Zeichen setzen und uns aktiv gegen Antisemitismus engagieren. Wir begrüßen die Symbolhandlungen wie das Hissen der israelischen Flagge. Als nächster Schritt muss der Umgang mit Antisemitismus auf die Agenda gesetzt werden.“
Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe „FÜR Karlsruhe“ möchte mit diesem Antrag einen Beitrag zur Bekämpfung von Antisemitismus leisten.
Mahnwache der Stadt und des Landkreises
Am Freitag, den 27. Oktober ruft die Stadt Karlsruhe zusammen mit dem Landkreis zu einer Mahnwache um 16 Uhr auf dem Marktplatz auf. Mehr Informationen auf der Website der Stadt Karlsruhe.
Fragen & Antworten
Antisemitismus ist eine Form von Rassismus, weist jedoch spezifische Dimensionen auf, die sich vom Rassismus unterscheiden. Es ist wichtig, den Antisemitismus als eigenständiges Thema zu behandeln und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um dieser Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzuwirken.
Insbesondere in den Wirkungsfeldern des öffentlichen Raums und der Bildung und Schule sind Maßnahmen gegen Antisemitismus unerlässlich. Hier können gezielte Maßnahmen ergriffen werden, um antisemitischen Vorfällen entgegenzuwirken und das Bewusstsein für dieses Thema zu stärken.
Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe „FÜR Karlsruhe“ schlägt vor, das Themenfeld Antisemitismus in einem untergliederten Gremium des Runden Tisches mit den betroffenen oder damit betrauten Akteurinnen und Akteuren zu erörtern. Dadurch kann eine gezielte Auseinandersetzung mit dem Thema ermöglicht werden.
