Die Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe zeigt sich nach den zweitägigen Beratungen angesichts des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr betroffen. Hatte doch der Gemeinderat auf den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters mit über 100 Millionen Defizit...
Auf Grund der Corona-Situation und der angeschlagenen Haushaltslage der Stadt Karlsruhe wird diesen Dezember ein Ein-Jahres-Haushalt verabschiedet. Für diesen wurden zusätzlich 271 Anträge aus den Fraktionen und der Bürgerschaft eingebracht. Da solch ein Volumen bei...
Die Stadtverwaltung will zusammen mit der EnBW eine besondere Form der Videoüberwachung am Europaplatz installieren. Da der Europaplatz statistisch kein Kriminalitätschwerpunkt ist, ist eine normale Kamera-Überwachung nicht zulässig. Die EnBW setzt deswegen auf ein...
Die Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe setzt sich weiter für einen Wechsel an der Theaterspitze ein. „Die Hängepartie“ müsse beendet werden und dürfe sich nicht noch Wochen hinziehen, dies sei kontraproduktiv und schadet den Mitarbeiterinnen und...
Die Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe stellten eine Anfrage zu den explodierenden Kosten der Sanierungsmaßnahmen am Badischen Staatstheater. Dabei geht es auch um den Aufschub der Bauarbeiten im Blick auf die aktuelle Finanzlage. „Bei den Stadtfinanzen...
Am 20. Oktober 2020 halten die Fraktionen ihre Reden zum städtischen Haushalt 2021. Der Hauhshalt wird dieses Jahr wegen der besonderen Umstände und der finanziellen Situation nur für ein weiteres Jahr statt für zwei Jahre verabschiedet. Die Rede hielt für die FW|FÜR...
