27. Jul 2020
Änderungsantrag zu TOP 10 in der Gemeinderatssitzung im Juli 2020 1. Die Antragspunkte 1-4 werden bis nach der Beschlussfassung des IQ-Leitprojektes Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt (ÖRMI) zurückgestellt. Begründung Die Fraktion der Grünen fordert eine...
14. Jul 2020
Ergänzungsantrag zu TOP 33 der Gemeinderatssitzung im Juli 2020 1. Die Stadtverwaltung prüft das Markgräfliche Palais am Rondellplatz als alternativen Standort für das „Forum Recht“. 2. Die Stadtverwaltung prüft die Kreuzung Ettlinger Tor und dessen Überbauung als...
3. Apr 2020
Ergänzungsantrag TOP25: Die Verwaltung legt dar, wie hoch die längste, bzw. kürzeste und durchschnittliche Wartezeit in der Regel bei den Leistungen der Bürgerbüros ist und legt dar, wie durch die Einführung eines Bewertungsportals die Dienstleistungen der Stadt...
19. Nov 2019
Ergänzungsantrag TOP22: Die Stadtverwaltung setzt baldmöglichst eine Kompensation von CO2 Emissionen für unver- meidliche Dienstreisen mit PKW, Bus oder Flugzeug um. Begründung Das Landesreisekostengesetz und die Verwaltungsvorschriften dazu verhindern auf kommunaler...
18. Okt 2019
Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 30 der Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2019: Die SchoolCard wird um einen zweiten, günstigeren Tarif ergänzt, der neben dem gesamten KVV-Netz als Geltungsbereich nur Karlsruhe oder Baden-Baden oder bis 2 Waben abdeckt. Die...
