Die Prüfkriterien für die Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung im Erhaltungsgebiet „Alte Südstadt“ werden für Bürgerinnen und Bürger transparenter und für einfachere Genehmigungsfähigkeit in einem gröberen Raster gestaltet. Das heißt, die Prüfkriterien...
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2021/0485 Badisches Staatstheater Karlsruhe Sanierung und Erweiterung Thema: Freigabe für Finanzen zu Um- und Neubau Badisches Staatstheater 1. Der Gemeinderat genehmigt die Hälfte der von Vermögen und Bau ermittelten Gesamtkosten...
Änderungsantrag zu TOP 10 in der Gemeinderatssitzung im Juli 2020 1. Die Antragspunkte 1-4 werden bis nach der Beschlussfassung des IQ-Leitprojektes Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt (ÖRMI) zurückgestellt. Begründung Die Fraktion der Grünen fordert eine...
Änderungsantrag TOP21: Auf Grund der derzeit bekannt gewordenen Mängel bei Bussen mit reinen Elektroantrieb und der schlechten Erfahrung in einigen Städten, schafft die Verwaltung einen Medienbus mit Wasserstoffantrieb an. Begründung Die FW|FÜR Gemeinderatsfraktion...
Interfraktioneller Änderungsantrag TOP18: In den Gestaltungsgrundsätzen wird auf Seite 5 unter “Technische Bauteile” im Satz “Solar- und Photovoltaik-Anlagen…” der Satzteil “nicht vom öffentlichen Straßenraum einsehbaren” gestrichen. Begründung: Durch diese...
Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 30 der Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2019: Die SchoolCard wird um einen zweiten, günstigeren Tarif ergänzt, der neben dem gesamten KVV-Netz als Geltungsbereich nur Karlsruhe oder Baden-Baden oder bis 2 Waben abdeckt. Die...
