Eine Generalaussprache zum städtischen Doppelhaushalt 2022/23 wird als TOP1 der Haushalts-Planberatungen am 7. Dezember 2021 auf die Tagesordnung gesetzt. Begründung Die momentane Haushaltslage, sowie das Volumen der eingebrachten und zu behandelnden Haushaltsanträge,...
1. Ist die Stromversorgung für die Karlsruher Bürgerinnen und Bürger und die Gewerbebetriebe zukünftig auch zu Spitzenlastzeiten gewährleistet? 2. Welche Zunahme des Strombedarfs (Arbeit pro Jahr, Spitzenlast) wird in 5 bzw. 10 Jahren für Karlsruhe erwartet? 3. Welche...
Die Stadtverwaltung erstellt ein Maßnahmenkonzept, das Bürger:innen vor Vereinsamung schützen soll bzw. Begegnungen für Menschen schafft, die schon einsam sind oder in Gefahr stehen zu vereinsamen. Das Konzept berücksichtigt in besonderer Weise die Struktur der...
Antrag Die Stadt Karlsruhe erlässt zukünftig im Hinblick auf die anhängigen Verfahren am Bundesverfassungsgericht und am Bundesfinanzhof hinsichtlich der Höhe der Zinsen alle Gewerbesteuerbescheide vorläufig. Begründung Gemäß dem Beschluss des Bundesfinanzhofes vom...
1. Die Planung zur Turmbergbahn wird im Planungsausschuss und ggf. auch im Umweltausschuss beraten: die Nutzen und Kosten der Verlän-gerung, die mit der Planung verbundene Verkehrsänderungen (MIV, ÖPNV, Fußgänger, Rad), der Einfluss auf das Stadtbild und mögliche...
1. Die Stadtverwaltung veröffentlicht mit den aktuellen Infektionszahlen der 7-Tagesinzidenz die Virenlast von Covid-19 im Abwasser. 2. Die Stadtverwaltung legt die Einzugsgebiete der Virenlastmessung im Abwasser fest, die analysiert werden, um die Entwicklung ggf....
