16. Jan. 2020
Antrag Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen Alle Jahre wieder rollt eine große Grippewelle auf uns zu. Zusätzliche Virenerkrankungen, wie das Auftreten des neuartigen Coronavirus aus China, stellen uns vor große Herausforderungen. Karlsruhe, als Großstadt und...
6. Dez. 2019
Ergänzungsantrag TOP17.1: 1. Für den Abschnitt ab der Kreuzung Rittnertstraße / Am Lerchenberg bis zu dem im Lärmakti- onsplan geplanten Tempo 30-Bereich zwischen Badener Straße und Dürrbachstraße wird zu- sätzlich eine Tempo 30-Zone eingerichtet. 2. Es wird eine...
19. Nov. 2019
Ergänzungsantrag TOP22: Die Stadtverwaltung setzt baldmöglichst eine Kompensation von CO2 Emissionen für unver- meidliche Dienstreisen mit PKW, Bus oder Flugzeug um. Begründung Das Landesreisekostengesetz und die Verwaltungsvorschriften dazu verhindern auf kommunaler...
19. Nov. 2019
Interfraktioneller Änderungsantrag TOP18: In den Gestaltungsgrundsätzen wird auf Seite 5 unter “Technische Bauteile” im Satz “Solar- und Photovoltaik-Anlagen…” der Satzteil “nicht vom öffentlichen Straßenraum einsehbaren” gestrichen. Begründung: Durch diese...
18. Nov. 2019
Ergänzungsantrag TOP20 Die Verwaltung fördert die Solaroffensive, indem sie Bürgerenergiegenossenschaften in der Gründungsphase berät und begleitet, ihr geeignete Flächen für Photovoltaikanlagen vorrangig zur Verfügung stellt und auch bei der Findung von privaten...
23. Okt. 2019
Interfraktioneller Antrag: 1. Der Gemeinderat verpflichtet sich, in der aktuellen Periode (2019-2024) die aus dem kommunalen Haushalt fließenden Mittel an die Träger*innen im Bereich Schutz, Bera- tung und Prävention von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt...
