10. Aug. 2020
Die Verwaltung führt den Doppelpunkt (:) nach dem Vorbild der Stadt Lübeck als gerechte Sprache ein. Begründung In der Stadt Lübeck, sowie auf verschiedenen Onlineplattformen wie Abgeordnetenwatch, Netzpolitik oder Pressesprecher wurde der Doppelpunkt für eine...
27. Juli 2020
Änderungsantrag zu TOP 10 in der Gemeinderatssitzung im Juli 2020 1. Die Antragspunkte 1-4 werden bis nach der Beschlussfassung des IQ-Leitprojektes Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt (ÖRMI) zurückgestellt. Begründung Die Fraktion der Grünen fordert eine...
14. Juli 2020
Ergänzungsantrag zu TOP 33 der Gemeinderatssitzung im Juli 2020 1. Die Stadtverwaltung prüft das Markgräfliche Palais am Rondellplatz als alternativen Standort für das „Forum Recht“. 2. Die Stadtverwaltung prüft die Kreuzung Ettlinger Tor und dessen Überbauung als...
9. Juli 2020
Ergänzungsantrag zu TOP 43.1 der Gemeinderatssitzung im Juli 2020 Thema: Sicherheitskonzept für die Karlsruher Innenstadt 1. Ein temporärer oder fester Polizeiposten (auch für den kommunalen Ordnungsdienst) in der Innenstadt (Partymeile/Europaplatz/Kronenplatz) wird...
28. Apr. 2020
Ergänzungsantrag: 1. Die Stadt stellt einen Rahmen (Mindereinnahmen, Mehraufwendungen, etc.) für finanzielle Hilfen auf. 2. Die Stadt identifiziert in Zusammenarbeit mit den Fraktionen Probleme, die auf die Corona- Krise zurückzuführen sind, in den betroffenen...
15. Apr. 2020
Interfraktioneller Antrag: 1. Der Christkindlesmarkt wird analog zum „Kinderland St. Stephan“ einmalig bis einschließlich zum 6. Januar 2021 verlängert. 2. Die Stadtverwaltung informiert die derzeitigen Bewerberinnen und Bewerber über diese Option; ggf. wird die...
